BEIRAT MIT UND FÜR MENSCHEN MIT BEHINDERUNGEN
MARZAHN-HELLERSDORF
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SITZUNG AM 13.01.2025
17:00 - 19:00 Uhr - Bürgerhaus Südspitze
NOCH UNVOLLSTÄNDIG // ENTWURF
Anwesende Mitglieder
Dr. Maria Barthel, Frank Holzmann, Michael Lau, Oliver Leon Möder, Thomas Päpke, Tilmann Pfeiffer, Andreas Scheibner
entschuldigt: Frank Gürntke, Elisabeth Schmidek, Frank Weitzenbürger
Beschlussfähigkeit: 7 von 10 Mitglieder anwesend
Anwesende Gäste
Manuela Grützner (Inklusionsberatung Marzahn), Christoph Lange (Beratungsstelle für Menschen mit Behinderungen), Marleen Podszun (Pflegestützpunkt Marzahn), Karin Schütz (Die Insel), Michael Schütz (Die Insel), Nadja Zivkovic (Bezirksbürgermeisterin)
TAGESORDNUNG
Begrüßung
Herr Möder begrüßte die anwesenden Mitglieder und die Gäste. Herr Möder stellt die Tagesordnung vor - der nicht widersprochen wird.
Stand Besetzungsverfahren Beauftrage/Beauftragter
Da die Bürgermeisterin etwas später kommt, informiert Herr Möder die Anwesenden über den Stand des Besetzungsverfahrens. Das Verfahren passiert derzeit die Verwaltungsabläufe im Bereich Personal des Bezirksamts. Eine Beteiligung der Gremien (Personalrat / Gleichstellungsbeauftragte / Schwerbehindertenvertretung) läuft gerade und sollte Ende Januar 2025 abgeschlossen sein. Ein Termin im Beirat vermutlich dann Anfang Februar 2025.
Dialog mit Bezirksbürgermeisterin Nadja Zivkovic
Herr Möder begrüßte die Bürgermeisterin. Sie wird gefragt, wie sie sich eine Zusammenarbeit mit dem Beirat vorstelle. Sie wünsche sich eine stärke Präsenz des Beirates in verschiedenen Angelegenheiten des Bezirks.
So könne sie sich vorstellen, dass der Beirat gemeinsam mit dem Grünflächenamt oder dem Stadtentwicklungsamt eine Art gemeinsamen Workshop gibt, um Ansichten auszutauschen und die verschiedenen Sichtweisen zu besprechen. Dies solle auch im Vorfeld geschehen. Auf die Fragen, wie man an eine Information zu den Projekten kommt. Die Bürgermeisterin verweist auf die Pressemeldungen des Bezirks. (der Beirat wird sich in den Presseverteiler setzen lassen). Der Beirat ist auch an der Einbeziehung bei neu geplanten Spielplätzen interessiert.
Frau Zivkovic könne sich ebenfalls vorstellen, dass der Beirat, ähnlich einer Aktion der Queer-Beauftragten eine Umfrage unter den Mitarbeitern des Bezirksamtes macht, um das Wissen zu testen und einen Informationsbedarf zu erkennen.
Die Bürgermeisterin wird gefragt, wo sie sich eine Teilnahme des Beirats an den zahlreichen Festen wünscht. Sie nannte das Biesdorfer Blütenfest.
Der Beirat vertritt die Meinung, sich nicht bei jedem, kommerziell orientierte, Fest zu präsentieren - entscheidend ist das Zielpublikum (Interessierte/Betroffene/Engagierte). So zum Beispiel die Seniorenmesse oder Ruhestandscompass. Herr Pfeiffer ist in der Folgewoche bei einem Planungstreffen zum Thema Feste. Die Übersicht von diesem Treffen wird Grundlage für die Absprache der Teilnahme des Beirats sein.
Herr Holzmann fragt die Bürgermeisterin, ob es Unterstützungen/Schulungen für die Unternehmer im Bezirk seitens des Bezirksamtes gibt. Die Frage zielt auf die Vorschrift, dass Online-Shops ab Ende 2025 barrierefrei sein müssen. Ein Unterstützung gibt es seitens des Bezirks nicht.
Frau Zivkovic wünscht sich eine gute Zusammenarbeit zwischen dem Beirat und der designierten bezirklichen Beauftragten. Ein reger Austausch und Absprachen sind von Vorteil. Sie verwies auch auf die schlechten Erfahrungen des letzten Jahres.
Auf die Frage, wann vorgeschriebene bezirkliche Koordinierungsstelle kommt, konnte die Bürgermeisterin nicht beantworten - genaue Pläne oder gar eine Ausschreibung gibt es bisher nicht.
Plan 2025
> Terminänderung Juni-Sitzung
Irrtümlich wurde die Juni auf den 09.06.25 entsprechend der Sitzungsregel festgelegt. Dies ist aber der Pfingstmontag. Die Sitzung ist nun eine Woche später, am 16.06.2025
> Gäste-Planung für die Beiratssitzung
Es wird davon abgesehen, bereits jetzt eine feste Liste für Gäste zu planen. Dies wird spontan entschieden.
> Online-Teilnahme
Es wird beabsichtigt, die stetige Online-Teilnahme an den Sitzungen zu ermöglichen. Bis zur kommenden Sitzung werden die technischen Voraussetzungen geklärt. Das Programm könnte Zoom sein (Account von Frau Barthel). Herr Holzmann und Herr Möder testen es im Bürgerhaus.
Sonstiges
> Protokolle
Das es immer noch schwierig ist, zeitnah die Protokolle der Sitzungen zu erstellen, erklärt sich Frau Barthel bereit, für die kommende Sitzung (10.02.) das Protokoll zu führen. Wenn die Stellen der Geschäftsstelle der Beauftragten besetzt sind, könnten die Protokolle ab März von dort erstellt werden.
> Übersetzer für einfache Sprache
Herr Lange berichtet von seiner guten Erfahrung mit ► www.einfachesprache.xyz
> Herr Holzmann teilt mit, dass BALL e.V. über einen Drucker für Braille-Schrift verfügt
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